Es ist noch gar nicht so lange her, dass Ministerpräsident Matti Vanhanen vorhatte, Finnland bis 2015 zu regieren. Nun hat er es sich anders überlegt. Wer sein Nachfolger wird, ist noch völlig offen, so Kyösti Karvonen, Redaktionschef der Tageszeitung Kaleva.
Die Tage vor und nach Weihnachten sind in der finnischen Politik gewöhnlich keine Zeit großer Nachrichten. Ganz im Gegenteil: Wenn das Tageslicht am spärlichsten scheint, kehren sich die Finnen nach innen, um ihre Zeit im Kreise der Familie zu verbringen und sich mit Weihnachtsleckerbissen vollzustopfen. Zum Silvesterabend wiederum gehört das Ritual des Zinngießens – kleine Hufeisen aus Zinn werden geschmolzen und in kaltes Wasser gegossen. Dabei erstarrt das Metall zu bizarren Formen, aus denen man die Zukunft liest. Der darauf folgende Monat schließlich ist für viele eine Zeit der Entbehrungen; die einen widmen ihn dem Kampf gegen den Weihnachtsspeck, andere verbringen ihn als „trockenen Januar“.
In einer Hinsicht brach die zurückliegende Weihnachtspause mit dem gewohnten Muster. Einen Tag vor Heiligabend, dem Tag, an dem der Weihnachtsmann die lange erwarteten Geschenke abliefert, lieferte Matti Vanhanen, Vorsitzender der Zentrumspartei und Ministerpräsident, ein gänzlich unerwartetes Paket: Er verkündigte, dass er beim nächsten Parteitag im Juni nicht für eine Wiederwahl zum Parteichef zur Verfügung stehe. Seine Mitteilung hatte sofort einen treffenden Namen weg: „Vanhanens Weihnachtsknaller.“
War Vanhanens Entscheidung eine Überraschung? Jein. Aber auf jeden Fall ist sie ein Meilenstein in der finnischen Innenpolitik. Es ist noch gar nicht lange her, dass Vanhanen erklärte, er beabsichtige, bei der Parlamentswahl des Jahres 2011 ein weiteres Mal das Amt des Regierungschefs anzustreben. Drei Legislaturperioden in der Folge hätten ihn zu einem noch größeren Ausnahmefall gemacht als er es ohnehin schon ist, denn das Amt des Regierungschefs war ihm ursprünglich völlig unerwartet in den Schoß gefallen. Er übernahm den Posten nach ein paar Stunden Bedenkzeit von Anneli Jäätteenmäki, die sich nach weniger als zwei Monaten im Amt zum Rücktritt gezwungen sah.
Vanhanen enthüllte seinen Sinneswandel in seinem Blog sowie in einem Artikel in Suomenmaa, dem täglich erscheinenden Parteiblatt der Zentrumspartei. Offenbar hatte er im Voraus nur sehr wenige Vertraute in seine Absichten eingeweiht. Einer von ihnen war Timo Laaninen, ein gestandener Zentrumsmann, zuvor sein persönlicher Referent, nun Chefredakteur von Suomenmaa, den Vanhanen zwei Tage vor der Veröffentlichung informierte. Seinen Vize in der Regierung hingegen, Finanzminister Jyrki Katainen, Vorsitzender der Nationalen Koalitionspartei, unterrichtete Vanhanen erst kurz vor Publikwerden der Nachricht über seinen geplanten Abgang.
In der Öffentlichkeit führte Vanhanen ausschließlich gesundheitliche Gründe für seinen plötzlichen Sinneswandel an, aber die wirklichen Gründe haben natürlich schlicht und einfach mit Politik zu tun. Vierundfünfzig Jahre alt und erkennbar in seinen besten Jahren, ist Vanhanen nicht der erste Politiker in Finnland, der zur Besinnung kommt und aus eigenem Antrieb einen Gang runterschaltet oder der Politik ganz den Rücken kehrt.
Vanhanen schrieb, dass er Anfang November für den kommenden Herbst einen vorläufigen Termin für einen operativen Eingriff reserviert habe. „Die Operation betrifft meine Beine und ihre Gelenke. Mein Leiden hat sich in den letzten Jahren verschlimmert, und ich möchte endlich die zeitweilig stechenden Schmerzen loswerden,“ so seine sorgfältig formulierte Verlautbarung. Er führte keine Einzelheiten an, aber Helsingin Sanomat, die größte Tageszeitung des Landes, wusste zu berichten, dass Vanhanen unter einer Arthrose leidet, einer degenerativen Gelenkerkrankung.
Dass seinem Entschluss, den einflussreichsten Posten in der finnischen Politik abzugeben, nicht nur gesundheitliche Motive zugrunde liegen, wurde deutlich, als Vanhanen anmerkte, die Operation könne, falls nötig, bis zur nächsten Parlamentswahl aufgeschoben werden. Man kann Vanhanens Worte so auslegen, dass er nichts dagegen hätte, auch nach dem Parteitag im Juni, bis zur Parlamentswahl, als Ministerpräsident weiterzumachen.
In der politischen Praxis des Landes bekleiden die Vorsitzenden der Regierungsparteien zugleich Ministerämter, der Chef der größten Koalitionspartei wird Ministerpräsident. Es hat natürlich Ausnahmen von der Regel gegeben, aber die führten regelmäßig zu politischen Spannungen, da der Chef einer Regierungspartei, der nicht auch am Kabinettstisch sitzt, leicht aus dem Tritt geraten kann. Die vieldeutigen Worte Vanhanens lösten eine Welle von Spekulationen aus und brachten ihm harschen Widerspruch von Seiten der anderen Parteien und der Medien ein. Der Vorsitzende der Konservativen Katainen betonte, die Ernennung des neuen Regierungschefs sei keinesfalls nur eine innere Angelegenheit der Zentrumspartei.
In ihren Jahren unter Vanhanen hat die Zentrumspartei bei keiner einzigen Wahl einen eindeutigen Sieg errungen, weder bei Parlaments-, noch bei Kommunal- und Präsidentenwahlen und auch nicht bei Wahlen für das Europäische Parlament. Hätte Vanhanen weitergemacht, hätte ihm womöglich eine doppelte Niederlage bevorgestanden. Er hätte beim Parteitag abgewählt werden (weniger wahrscheinlich) und bei der nächsten Parlamentswahl scheitern (wahrscheinlicher) können. Insofern hat Vanhanen mit seinem Rückzug seine Not in eine Tugend umgewandelt.
In einer Pressekonferenz wollte Vanhanen nicht die Möglichkeit ausschließen, dass er den Posten des Regierungschefs bis zum Ende der Legislaturperiode bekleidet. „Das hängt ganz vom Willen des neuen Parteichefs ab“, so Vanhanen. Ansonsten zog er es vor, die politischen Hintergründe seiner Entscheidung nicht weiter zu beleuchten und beschränkte sich darauf, von ‚umfassenden Erwägungen’ zu sprechen.“
Die politischen Motive für seine Entscheidung lassen sich auch ohne klärende Worte Vanhanens leicht erahnen. In den Meinungsumfragen ist die Partei deutlich abgerutscht, und die Basis ist nicht gerade begeistert vom Managerstil ihres Vorsitzenden. Die Begründungen, die Vanhanen für seinen Rückzug anführte, wirkten zum Teil wie vorgeschoben. Zum Beispiel erklärte er, dass ihm die Ämterunion von Regierungs- und Parteichef nach seiner Operation zu wenig Zeit zur Rekonvaleszenz ließe. Andererseits will er 2011 erneut für das Parlament kandidieren und wäre danach bereit, „interessante Aufgaben“ zu übernehmen, was wohl heißt, dass er sich mindestens einen Ministerposten erhofft.
Vanhanen hat während seiner Amtszeit zahlreiche Stürme überstanden. Die meisten davon waren von ihm selbst entfacht: Er ließ sich scheiden, beendete ein Liebesverhältnis mit einer SMS, war in einen Wahlfinanzierungsskandal verwickelt und musste sich des Verdachts der Vorteilnahme erwehren. Nach mehr als sechs Jahren im Amt des Ministerpräsidenten sollte man ihm das Recht gönnen, sein Leben zu genießen – dessen Erfüllung liegt nach Vanhanens eigenen Worten in „einem Steak, einer gebackenen Kartoffel, einem Glas kalter Coca Cola und einer Folge der TV-Serie Everwood”.
Zweifel an den Wahlchancen seiner Partei und seiner selbst könnten sehr wohl die Hauptgründe für Vanhanens Sinneswandel gewesen sein. Was indes die Ankündigung des Rückzugs so überraschend machte war die Tatsache, dass seine jüngsten politischen Auftritte auf gewachsene Entschlossenheit hingewiesen hatten und als Zeichen neuer Stärke gedeutet wurden – man hatte sie als Signal für seinen Willen ausgelegt, weiter im Amt zu bleiben. Zum Beispiel ging Vanhanen auf Konfrontationskurs zur Staatspräsidentin, indem er erklärte, von nun an werde nur der Ministerpräsident Finnland bei EU-Gipfeln repräsentieren. Des Weiteren machte er sich für eine Erhöhung der Steuern auf Spitzeneinkommen und Kapitalerträge stark. Beides geschah, nachdem Vanhanen den Beschluss gefasst hatte, seine Posten zu räumen. Das legt die Annahme nahe, dass er in den Monaten bis zum Parteitag im Juni weitere kühne Vorstöße unternehmen könnte. Eine lahme Ente? Oder eher ein resoluter Ganter?
Mit seiner Ankündigung machte Vanhanen den Weg für etliche – womöglich sind es mehr als ein halbes Dutzend – hoffnungsfrohe Kandidaten frei, von denen allerdings nur wenige das Format hätten, die Fußstapfen des Parteivorsitzenden auszufüllen, ganz zu schweigen von denen des Regierungschefs. Absolute Spitzenreiterin an der Kandidatenbörse ist derzeit die Umweltministerin Paula Lehtomäki. Wahrscheinlich hätte sie Vanhanen auch dann herausgefordert, falls dieser ein weiteres Mal für den Parteivorsitz kandidiert hätte. Um Lehtomäki drehen sich schon seit langem viele Spekulationen – womöglich zu viele und schon zu lange. In letzter Zeit hat sie Zurückhaltung geübt, um Fehler und Verschleißerscheinungen zu vermeiden.
Den ersten Schuss gab jedoch Paavo Väyrynen ab, Minister für Außenhandel und Entwicklung, DER Veteran der Zentrumspartei. Er überlegte laut, ob es wirklich klug wäre, mitten in der ernsten Wirtschaftskrise statt eines erfahrenen Politikers ein Nachwuchstalent zum Vorsitzenden zu wählen. Das war ein kaum verhüllter Seitenhieb auf Lehtomäki, die man auch als Karaoke-Sängerin kennt. Obwohl Väyrynen sich weigerte, im Hinblick auf eine eigene Kandidatur Farbe zu bekennen, könnte es ihm schwer fallen, den Verlockungen einer Kandidatur zu widerstehen, wie gering seine Siegeschancen auch sein mögen.
Zu den weiteren möglichen Kandidaten gehören die Ministerin für öffentliche Verwaltung und Kommunalwesen Mari Kiviniemi, der ehemalige Umweltminister Kimmo Tiilikainen sowie Antti Rantakangas, stellvertretender Parteivorsitzender und Mitglied des Parlaments. Die wohl spannendste Frage lautet indes, ob EU-Kommissar Olli Rehn sich zur Teilnahme an der Konkurrenz überreden lässt. Während Rehn früher eine Kandidatur ablehnte, hat er sich diesmal mit keinem Wort geäußert.
Für die anderen Parteien ist Vanhanens Entscheidung ein zweischneidiges Schwert. So läge es im Interesse der konservativen Nationalen Koalitionspartei, die bei allen Meinungsumfragen den Spitzenplatz einnimmt, dass der nächste Zentrumschef auch Ministerpräsident wird, damit er im Vorfeld der Parlamentswahl nicht außerhalb des regierungspolitischen Tagesgeschäfts Punkte sammeln kann. Den Sozialdemokraten hingegen, der führenden Partei des Oppositionslagers, bietet Vanhanens Rückzug neue Profilierungschancen, indem sie ihn der Fahnenflucht in Zeiten wirtschaftlicher Krise bezichtigen können. Eines ist jedenfalls sicher: Die Zentrumspartei wird in den kommenden Monaten im Scheinwerferlicht der Medien stehen, sehr zum Verdruss ihrer politischen Rivalen.
Aktualisiert 20.01.2010
